Beitrag #23 von chief tin cloud*RIP* » 24.11.2010, 18:37
Noch am Gegenlesen:
Veteranenfahrzeuge und geplante Umweltzonen auf Verordnungsstufe
Sehr geehrte Damen und Herren
Dies ist kein Normschreiben. Ich bitte Sie daher, auch nicht mit einem solchen auf meinen Brief zu antworten.
Wie aus einer Vernehmlassungseinladung des UVEK an einen offenbar sehr selektiv gewählten Teil der potentiell davon betroffenen Organisationen hervorgeht, plant das UVEK die Einführung von sogenannten „Umweltzonen“ welche nur noch von aus seiner Sicht "emissionsarmen" und entsprechend gekennzeichneten Fahrzeugen befahren werden dürften.
In der ellenlangen Liste der eingeladenen Organe finden sich unter anderem kaum betroffene wie z. B. der 'Schweizerische Verband für elektrische und effiziente Strassenfahrzeuge e'mobile' und sogar die Vereine 'Pro Velo SchweizFussverkehr Schweiz' oder auch der 'Schweizerische Verband für Seniorenfragen (SVS)' obwohl nach meinem Kenntnisstand keines von der geplanten Altersbegrenzung vor 1987 direkt betroffen wäre. Nur die Besitzer von Rollstühlen mit Baujahr vor 1987 wurden offenbar verges-sen.
Sehr wohl betroffen aber unverständlicherweise auch nicht eingeladen wurden Oldtimerclubs oder deren Dachverbände, insbesondere die 'Fédération Internationale des Véhicules Anciens (FIVA)' als Weltverband und Vertretung von über einer Million Oldtimerbesitzern aus über 50 Ländern, die 'Fédération Suisse des Véhicules Anciens (FSVA)' und 'Swissoldtimers'.
Dieses Vorgehen ist mehr als befremdend und ich suche immer noch nach einer Begründung welche das UVEK weder als voreinge-nommen, oberflächlich, boshaft oder dumm dastehen lässt denn ich halte es eigentlich für nichts dergleichen. Bestimmt können Sie mich als Eigentümer eines der 43'242 anerkannten Veteranenfahrzeuge (Baujahr 1956 und derzeit jahreszeitlich bedingt abgemeldet) aufklären.
In Ihrem Bericht heisst es nach meinen Informationen: „Aus Sicht des Umweltschutzes stellen die Umweltzonen eine geeignete Massnahme dar, um die Luftqualität lokal erheblich zu verbessern.“ Nach dem Feedback zahlreicher in Deutschland von einem weniger rigorosen Regime betroffener Bekannter muss ich davon ausgehen, dass sich diese Annahme nicht bewahrheiten wird und dass auf die Kommunen hohe Folgekosten zukommen werden ohne dass es den Nachweis lokal besserer Luftwerte gäbe. Derart massive Einschränkungen des Bürgers ohne erkennbaren Nutzen halte ich für schikanös, wirtschaftsfeindlich und dem Gedeihen der Innenstädte abträglich. Die auf Verordnungsstufe geplante Einführung dieser Zonen halte ich, gelinde gesagt, für verwegen denn sie tangiert das Recht des Bürgers auf die Verlässlichkeit von Gesetzen, vor allem aber das Recht, sich frei zu bewegen und auch sein Recht auf Eigentum, das in mehrfacher Hinsicht verletzt würde: Entwertung der betroffenen Fahrzeuge und Entwertung von Grundstücken infolge geringerer Nutzbarkeit. Die beiden letzteren Punkte sind, wie Sie sicher wissen, Bestandteile zwingenden Völkerrechts. Schliesslich wird die Delegation der Verantwortung nach unten zu Kantonen und Kommunen zu einem Wildwuchs an Ausführungsbestimmungen führen bis hin zu amtlicher, ideologischer Willkür weil für die Massnahmen kein Beweis ihrer Wirksamkeit erbracht werden müsste und das Vorhaben auch zu nicht unerheblichen finanziellen Versuchungen (Bussen bei Widerhandlung) führen könnte.
Historische Fahrzeuge – auch für die Strasse - sind mobiles Kulturgut. Sie werden in allen Gesellschaftsschichten restauriert, gefahren und unterhalten und sind daher im besten Sinne "klassenlos". In der Öffentlichkeit sind Veranstaltungen mit Motorveteranen sehr beliebt. Diese Fahrzeuge haben längst auch Eingang in Museen gefunden, u. a. in das Verkehrshaus der Schweiz. Die Cité de l’Automobile – Collection Schlumpf in Mulhouse ist sogar ein französisches Nationalmuseum.
In der festen Überzeugung, dass Sie mir die Beweggründe des UVEK plausibel darlegen können verzichte ich als gesetzestreuer Bürger vorerst noch darauf, mich in fortgeschrittenem Alter noch mit dem Instrument des zivilen Ungehorsams auseinanderzusetzen und mich in Gorleben und Stuttgart darüber zu informieren.
Mit vorzüglicher Hochachtung
EDIT sagt: Ist raus :D /EDIT
ASK THE MAN WHO OWNS ONE
Es ist kompliziert.